Finanzkrise, «Abzocker»-Debatte, Boni-Exzesse usw. Haben Sie Verständnis für die Kritik an der Marktwirtschaft?
Ich habe Verständnis für die Angst und die Empörung, die sich da Luft verschaffen. Schliesslich durchleben wir eine selten schwere Krise, und bei den Beträgen, die im Finanzsektor fliessen, für Bankmanager ebenso wie für Hedge-Fonds- oder Private-Equity-Investoren, hat die Masslosigkeit zum Teil groteske Ausmasse angenommen. Gleichzeitig halte ich die Emotionalität, mit der die Kritik vorgetragen wird, für wenig zielführend, oft über das Ziel hinausschiessend und letztlich gefährlich.
Kein Verständnis habe ich dagegen für jene – Politiker, Intellektuelle, Publizisten -, die diese Emotionen bewirtschaften und oft wider besseres Wissen das Kind mit dem Bade ausschütten. Es gibt hier viele Trittbrettfahrer, denen die Marktwirtschaft mit ihrer Betonung der Freiheit, der Verantwortung, des Wettbewerbs, der dezentralen Entscheide immer suspekt war und die nun ihre Chance wittern, endlich für ihre interventionistischen und paternalistischen Vorstellungen Sukkurs zu finden. Und wenig Verständnis habe ich auch für jene, die bisher für die Marktwirtschaft eingetreten sind und nun angesichts der Krise und des weltanschaulichen Gegenwinds leichtfertig ihre Zweifel hegen.
Zurzeit wird es den Kritikern der Marktwirtschaft relativ leicht gemacht, mit ihren Anliegen auf offene Ohren zu stossen. Mit welchen Argumenten nehmen Sie den Kritikern den Wind aus den Segeln?
Entscheidend ist zunächst eine möglichst nüchterne Ursachenanalyse. Diese muss die staatliche Politik des viel zu billigen Geldes, die massive Förderung von Wohneigentum für Leute, die sich dieses gar nicht leisten konnten, schlechte (weniger als mangelnde) staatliche Regulierungen sowie ein Versagen der staatlichen Aufsicht (inkl. ungenügender Durchsetzung bestehender Regeln) mit einbeziehen. Sie wird ferner berücksichtigen, dass in Deutschland praktisch nur Staatsbanken in die Krise geraten sind, Staatseigentum und staatliche Vertretung in den Verwaltungsräten also keine Garantie gegen Fehlentscheide in den Banken darstellen. Und sie wird vor allem nicht ausblenden, dass die Staatsschuldenkrise, in der wir jetzt stecken, weit in die Zeit vor dem Ausbruch der Finanzkrise zurückreicht, und einzig und allein der Politik zu «verdanken» ist.
Sodann ist daran zu erinnern, dass die Marktwirtschaft keine paradiesische Ordnung ohne Schwächen und Fehlentwicklungen ist. Die Frage ist lediglich, welches Versagen grössere und verheerendere Folgen anrichtet, das Marktversagen oder das Staatsversagen. Viele Kritiker der Marktwirtschaft meinen, Entscheide, die zentral (also staatlich) gefällt werden, in Form direkter Interventionen oder in Form von Gesetzen, seien moralischer, klüger, besser und richtiger als dezentrale Entscheide in Unternehmen jeglicher Grösse, in privaten Haushalten und in kleinen Gebietskörperschaften. Dafür gibt es keinerlei empirische (also geschichtliche) oder theoretische Evidenz.
Doch selbst wenn dem so wäre, hat der zentrale Fehlentscheid (der ja zwingend vorkommt) jedenfalls immer viel verheerendere Folgen als der Fehlentscheid selbst eines Riesenunternehmens. Im einen Fall ist unmittelbar die ganze Volkswirtschaft (oder Weltwirtschaft) betroffen, im anderen Fall hauptsächlich das Unternehmen und nur indirekt dann ein weiterer Teil der Volkswirtschaft. Das gilt selbst für sogenannte systemrelevante Unternehmen: Wenn sie Fehler machen, muss der Staat zu Hilfe eilen, weil die Folgen eines Zusammenbruchs fatal wären. Aber wenn der Staat Fehler macht und damit unter Umständen den ganzen Finanzsektor und nicht nur ein einzelnes Institut zerstört, gibt es keinen «lender of last resort» mehr.
Der Marktwirtschaft haftet immer wieder der Ruf der Ungerechtigkeit an. Kann der Markt denn überhaupt «gerecht» sein?
Zunächst muss man klären, welche Gerechtigkeit man meint. Die Chancengerechtigkeit am Beginn des Lebens? Die Regelgerechtigkeit, dass für alle gleiche Spielregeln gelten? Die Tauschgerechtigkeit, dass sich Leistung und Gegenleistung halbwegs entsprechen? Oder die sogenannte Verteilungsgerechtigkeit, die viele mit einer Angleichung der Einkommen und Vermögen gleichsetzen? Man erkennt rasch, dass diese verschiedenen Konzepte von Gerechtigkeit einander zum Teil widersprechen.
Erst recht erkennt man, dass es sogar innerhalb eines bestimmten Konzeptes von Gerechtigkeit keine einheitlichen Vorstellungen von Gerechtigkeit gibt, ja geben kann. Welche ungleichen Startchancen sollen ausgeglichen werden und welche nicht? Wie werden Leistung und Gegenleistung bewertet? Welche Gleichheit oder Ungleichheit der Einkommen und Vermögen wird als gerecht empfunden? Noch wichtiger als die Klärung der Begriffe ist aber die Einsicht, dass in einer dynamischen, offenen und freien Wirtschafts- und Gesellschaftsordnung Unterschiede und Vielfalt geradezu wesensnotwendig sind.
Nur in totalitären und statischen Ordnungen kann man Verteilungen halbwegs konstant halten. Deshalb führt der Versuch, Unterschiede der Einkommen und Vermögen, die immer auf einer Mischung aus Tüchtigkeit und Glück beruhen, zu korrigieren, notwendigerweise zu einem Verlust an Wohlstand und Innovation. Gewonnen wird damit im besten Fall etwas mehr Verteilungsgleichheit, was vielleicht eine Mehrheit mit mehr Gerechtigkeit gleichsetzt, was aber anderen Gerechtigkeitsvorstellungen widerspricht. Auch mit Blick auf die Gerechtigkeit ist die Marktwirtschaft daher unvollkommen, sie ist die schlechteste aller Wirtschaftsordnungen – mit Ausnahme aller anderen, die wir kennen.
Wo sehen Sie die grössten Stärken, wo die grössten Schwächen der Schweizer Wirtschaftsordnung?
Zu den Stärken zählt der relativ liberale Arbeitsmarkt; leider haben wir aber mit den flankierenden Massnahmen einen Teil dieser Stärke preisgegeben, als politischen Preis für die Erweiterung und Öffnung des Arbeitsmarktes. Auch ist das Verhältnis der staatlichen Bürokratie zu den Bürgern und Unternehmen in der Schweiz um Klassen dienstleistungsorientierter, weniger obrigkeitsstaatlich als praktisch irgendwo sonst auf der Welt. Das hat nicht nur, aber auch mit einer weiteren Stärke zu tun, dem Wettbewerb der Gemeinden und Kantone, bei den Steuern und darüber hinaus.
Die relativ gleichmässige Primärverteilung der Einkommen ist ebenfalls ein Pluspunkt. Dank ihr besteht nämlich wenig Anlass für Klassenkampf und starke Umverteilung. Zu den Schwächen gehört, dass in gewissen Branchen (etwa im Bau) auf lokaler Ebene zu wenig Wettbewerb herrscht und sich Politik und Wirtschaft verfilzen. Besonders tabuisiert ist der Wettbewerb leider in all jenen Segmenten, die mit dem Schlagwort «Service Public» dem Markt entzogen werden. Bei der Telekommunikation, den elektronischen Medien, der Post, dem öffentlichen Verkehr und der Energie ist das Ausland mutiger, zukunftsoffener, marktorientierter.
Die schweizerische Energiepolitik hat sich zudem nach dem Drama von Fukushima auf einen längerfristig schädlichen Weg begeben; die Wettbewerbsfähigkeit der Volkswirtschaften wird in Zukunft mehr von Energiekosten als von Arbeits- und Kapitalkosten bestimmt werden. Der ordnungspolitisch wie umweltpolitisch verantwortbare Weg wäre es, Risiken einzudämmen, aber nicht auszuschalten und gleichzeitig Energiekosten niedrig zu halten. Schliesslich herrscht in zu vielen Bereichen ein Mangel an Kostentransparenz und Kostenwahrheit. Besonders im Verkehr, dem öffentlichen ebenso wie dem privaten, im Bildungs- und im Gesundheitswesen werden die Nutzer und Nachfrager zu wenig mit den tatsächlichen Kosten der Dienstleistungen, die sie in Anspruch nehmen, konfrontiert. Das führt zu Überkonsum und Wohlstandsverlusten.
